In der Schweiz sind wir uns gewohnt, auf demokratischem Wege unser Leben mitzubestimmen. Dass dies nicht selbstverständlich ist, zeigt bereits ein Blick auf gewisse nicht allzu weit entfernte europäische Länder.
Doch auch in unserer Gemeindeordnung ist eine Ungleichheit festzustellen. So können an der Gemeindeversammlung angenommene Beschlüsse nämlich mittels Referendum der ganzen Gemeindebevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden. Abgelehnte Beschlüsse sind davon hingegen ausgenommen. Dadurch werden gewisse Geschäfte der Bevölkerung vorenthalten, obwohl diese das Geschäft allenfalls angenommen hätte. Denn schliesslich gibt es zahllose Gründe, warum jemand nicht an der Gemeindeversammlung teilnehmen und vor Ort seine Stimme abgeben kann (Kinderbetreuung, Schichtarbeit, Krankheit, etc.). Um dieser Ungleichheit entgegenzuwirken, soll zukünftig ein Drittel der an der Gemeindeversammlung Anwesenden über umstrittene Geschäfte die Urnenabstimmung verlangen können. Unsere Gemeindedemokratie soll dadurch um ein zusätzliches Mittel ergänzt und dadurch garantiert werden, dass zukünftige Entscheidungen noch breiter legitimiert sind. Wenn also auch Sie für die Stärkung unserer Gemeindedemokratie sind, stimmen Sie am 26. September mit „Ja“.
Peter Epple, Arlesheim